Zürcher Studierendenzeitung

«Vo Altstette fürd Stadt, es isch wahr Homie, nöd Stadtpräsi, er isch euse Stadtbrosi, Përparim Avdili wähle mer», sagt der Rapper EAZ kürzlich in einem gemeinsamen Song mit dem FDP-Stadtpräsidiumskandidaten. Damit liefert er ein Indiz für eine bürgerliche Offensive im Wahlkampf rund um die Stadtund Gemeinderatswahlen in Zürich vom 8. März. Seit 36 Jahren hält das rot-grüne Lager eine absolute Mehrheit im Stadtrat und auch im Gemeinderat konnten die AL, die Grünen und die SP 2018 nach einem Unterbruch wieder eine absolute Mehrheit erlangen. Dass diese historischen Mehrheiten nicht in Stein gemeisselt sind, zeigten die letzten Wahlen im Jahr 2022, in denen die SP sechs Sitze im Gemeinderat verlor. Zwar blieb die linke Mehrheit intakt, doch fortan nur noch mit einer Überzahl von einem Sitz. Diese fragile Lage wollen die Bürgerlichen mittels einer expansiven Strategie nutzen, indem sie die Wahlkampfmittel gezielt auf die Vorantreibung neuer Kandidat*innen setzen, anstatt die Bisherigen zu verteidigen oder allgemeine Parteipositionen zu kommunizieren. 

Gelingen soll der Gewinn von zusätzlichen Sitzen mit der Mobilisierung von Neustimmen, insbesondere von jungen Leuten. Sympathisieren sollen sie sich etwa mit EAZ, der in einem Interview mit TeleZüri sagt: «Meine Fans haben genauso wenig Ahnung von Politik wie ich.» Das akademische Milieu ist generell eine Stütze der progressiven Kräfte: «Studierende sind junge und gleichzeitig sehr gebildete Menschen. Beide Elemente gehen oft Hand in Hand mit eher progressiven Positionen», sagt der Politologe Lucas Leeman der Universität Zürich. Oft überschätze man aber deren Einfluss auf das Gesamtergebnis. Viele Studierende von Zürcher Universitäten sind in der Stadt nicht wahlberechtigt, weil sie entweder andere Nationalitäten haben oder an einem anderen Ort angemeldet sind. Zudem liegt die Stimmbeteiligung bei Menschen unter dreissig tiefer als bei der restlichen Bevölkerung, so auch bei den letzten Zürcher Gemeinderatswahlen. 

Ob die Strategie der Bürgerlichen aufgeht, bleibt offen. Umfragen zeigen jedoch, dass der Slogan «Züri het gnueg vo rot-grüen » nicht zu greifen scheint. Statt mit Avdili einen zusätzlichen Sitz zu holen, droht die FDP, laut einer repräsentativen Umfrage von Ende Februar, im Stadtrat einen ihrer bisherigen Sitze an die Grünen zu verlieren. Hält die Linke ihre Mehrheit in beiden Räten, so kann sie ihren progressiven Kurs kontinuierlich weiterverfolgen. Bedeutend ist dies auch für Studierende, die deren Alltag durch Entscheidungen aus der Lokalpolitik beeinflusst wird. Insbesondere die Wohnpolitik ist massgebend, denn bezahlbarer Wohnraum ist existenziell für Studierende, die häufig keine hohen Mieten vermögen. 

Wird der bezahlbare Wohnraum knapp, so drohen die Studierenden aus dem Stadtleben verdrängt zu werden. Umso entscheidender ist, dass sich bei einem solch unklaren Ausgang jene Studierende, die über ein politisches Teilhaberecht verfügen, ihre Stimmkuverts einwerfen oder sich am Sonntag zur Urne bewegen.