Erste VSUZH-Ratsitzung des Jahres: Der Live-Ticker!

Das Studierendenparlament des VSUZH tagt heute Abend das erste Mal im neuen Semester. Im Zentrum wird einmal mehr der Konkurs der ZSUZ stehen.

28. Februar 2018

Vor der Sitzung: Der Konkurs der Zentralstelle der Studierendenschaft der Universität Zürich (ZSUZ) beschäftigt den VSUZH weiterhin. Heute Abend sind die ehemaligen Stiftungsräte Dina Rindlisbacher, Silja Jenny und Beat Meier eingeladen, um dem Rat Red und Antwort zu stehen. Auch die ZS hört gespannt hin, wie die Direktbeteiligten den Konkurs der traditionsreichen Stiftung und damit das Verschwinden der Studiläden, Kioske und Druckereien erklärt.

Darüber hinaus stehen heute auch Wahlen in diverse Kommissionen und diverse Anträge, die Reglementsänderungen betreffen, auf dem Programm. Und: Der VSUZH stimmt über ein neues Logo ab!

22:00 Das Quorum geht verloren. Somit können die Ratsmitglieder heute verhältnismässig früh nach Hause. Damit auch von der ZS: Good night and good luck!

21:55 Der Antrag über eine Änderung im Finanzreglement wird abgelehnt. Die Begrifflichkeiten sind dermassen unpräzise, dass der Rat das Traktandum verschiebt.

21:48 Das neue Logo ist angenommen. Bravo!

21:46 Elias Ritzi (kriPo) verwirft die Hände: "Ich will kein neues Logo!"

21:44 Ist eine Sondersitzung für die Logo-Diskussion nötig?

21:42 Auf SRF 2 läuft Fussball. Immerhin passiert dort etwas.

21:35 Jetzt stellt sich plötzlich die Frage, welche Elemente überhaupt Teil des Logos sind.

21:32 Dem Rat ist unklar, was ein Styleguide sein soll. Darum wird erst jetzt darüber abgestimmt, ob der Vorstand ermächtigt werden soll, einen neuen Styleguide auszuarbeiten. Der Rat sagt schliesslich ja zu dieser Sache. Die Schlussabstimmung über das neue Logo kann also noch nicht erfolgen.

21:15 Die Pause ist zu Ende. Klar ist schon mal dies: Zur Erläuterung des Abstimmungsverfahrens ist eine mehrstufige grafische Darstellung nötig. Da möchte man meinen, es gehe nur um ein Logo. Falsch gedacht. Das Vorgehen ist ziemlich kompliziert. Die Sitzungsleiterin Nathalie Walker erklärt, wie alles funktioniert. Polina Prokrovskaya hilft.

21:07 Was bleibt vom Auftritt des Stiftungsrates? Natürlich hat dieser sich während der halben Stunde, während derer er sprach, sich im besten Licht zu präsentieren versucht. Dazu hat er alle Verantwortung von sich gewiesen und alle Verantwortung auf die Universität geschoben. Ob das die ganze Wahrheit, ist fraglich. Insbesondere konnte der Stiftungsrat nicht erklären, warum die ZSUZ das Heft nicht selbst viel früher in die Hand nahm, um den Konkurs zu verhindern. Was den Stiftungsräten hingegen zu glauben ist: Der Kontakt mit der Uni gestaltet sich für studentische Organisationen oft als langwierig und zäh. Für eine endgültige Aufklärung der Hintergründe bleibt die ZS am Ball!

20:52 Jetzt ist Pause. Nach dieser wird sich der Rat mit der wichtigen Frage nach eiem neuen Logo auseinandersetzen.

20:50 Es sind keine weiteren Fragen mehr vorhanden. Die ZSUZ-Mitglieder werden unter langem akademischem Applaus und nach Dankworten von Luisa Lichtenberger auch mit Beifall verabschiedet.

20:45 "Die ZS hat es im Übrigen verstanden, die Campus Deals der ZSUZ weiterzuführen. Wir hoffen, dass die ZS sich damit langfristig finanzieren kann."

20:43 Beat Meier (Ex-ZSUZ): "Jürg Dinner war im Interessenskonflikt, weil er als Gast in der Unileitung ein Doppelmandat besass. Von dem her war seine Situation speziell. Darüber hinaus gab es keine Interessenskonflikte."

20:42 Oliver Camenzind (ZS): "Jürg Dinner ist aus dem Stiftungsrat aus Interessenskonflikten ausgetreten. Gab es weitere Interessenskonflikte?"

20:41 Der Vertreter vom VSETH: "Auch die Läden an der ETH zahlen Miete. Die ETH unterstützt uns zwar, allerdings nicht finanziell - mit Ausnahme der etwas tieferen Mieten. Auch wir haben zu kämpfen."

20:40 "Die ETH subventioniert die eigenen Läden massiv."

20:39 Beat Meier: "Wir erwirtschafteten im Schnitt einen Umsatz von fünf bis fünfeinhalb Millionen Franken jährlich."

20:36 Kurze Zwischenbemerkung: Es ist die Frage, wie heldenmütig es ist, sich für die eigenen Anliegen an Apéros einzusetzen...

20:35 Dina Rindlisbacher: "Wir hatten regelmässig Kontakt mit dem VSUZH. Wir waren an Sitzungen, haben uns mit dem Vorstand getroffen, sind mit Vertretern der Unileitung an Apéros gegangen."

20:34 Timothy Schürmann (kriPo): "Warum habt ihr euch nicht früher an den VSUZH gewandt?"

20:32 Beat Meier (Ex-ZSUZ): "Wir haben alles Mögliche unternommen. Wir haben stetig optimiert: Zeitschriften haben wir nicht mehr verkauft, weil sie sich nicht mehr gelohnt haben. Dafür haben wir den Food-Bereich ausgebaut, was immer ein Graubereich gegenüber der Mensa war. Wir haben stetig das Sortiment angepasst. Nur hat es am Ende halt doch nicht gereicht."

20:31 Tim Hofer (SIPP): "Was hättet ihr als Stiftungsräte machen können? Welche Handlungsmöglichkeiten hattet ihr?"

20:30 "Der Stiftungsrat ist seit vier Jahren in Verhandlungen mit der Universität gestanden. Herausgekommen sind nur schwammige Erklärungen."

20:29 Dina Rindlisbacher (Ex-ZSUZ): "Der Druck vonseiten des Rates hinderte uns teilweise daran, wirtschaftlich zu handeln."

20:25 Beat Meier (Ex-ZSUZ): Das liegt an den langfristigen Verträgen, die die ZSUZ abschloss. Wenn man die kündet, wird die gesamte geschuldete restliche Summe auf einmal fällig."

20:24 Antoine Huber (fvoec): "Warum habt ihr die defizitären Bereiche nicht selbst abgestossen? Und warum gibt es nicht die Möglichkeiten, die Studiläden saisonal zu betreiben - ähnlich Skihütten?"

20:23 Auch ermahnt sie den Rat im Voraus, anständig zu sein. Die Stimmung ist gespannt im Rat.

20:23 Sitzungsleiterin Nathalie Walker stellt prophylaktisch einen Antrag auf Redezeitbeschränkung auf eine Minute.

20:22 Damit schliesst Beat Meier seine Ausführungen und steht für Fragen zur Vefügung.

20:21 "Wir haben das Gespräch gesucht, sind aber nur auf taube Ohren gestossen."

20:20 "Im Endeffekt wurde von der Universität Zürich gar nichts entschieden, sie haben uns nicht geholfen."

20:18 "Wenn die Uni die dringlichsten Verbindlichkeiten übernommen hätte, hätte der Konkurs abewendet werden können."

20:16 "Im Juni 2017 wurde für unser Büroräumichkeiten an der Rämistrasse 62 die Kündigung ausgesprochen. Die Abwendung dieser Kündigung hat uns unheimlich viel Energie gekostet. Als Drittpartei mussten wir der Uni auch immer Miete bezahlen."

20:14 "Schon vor zwei Jahren haben wir eine Abmachung mit der Uni getroffen, um herauszufinden, welche Dienstleistung wirklich nötig sind. Dieses Projekt war auf zwei Jahre terminiert. Resultat haben wir von der ZSUZ davon keine gesehen. Wir haben keinerlei Unterstützung von der Uni erhalten."

20:11 "Wenn der Semesteranfang nicht unglaublich gut ist, dann wird es schwierig. Und in der Summe hat es letztes Jahr nicht mehr gereicht. Die Verbindlichkeiten konnten nicht mehr gedeckt werden."

20:10 "Die Frage sollte daher nicht heissen: Warum ist die ZSUZ Konkurs gegangen? Die Frage sollte heissen: Wie hat sie so lange überlebt?"

20:09 "Auch mit Tabakerzeugnissen liess sich kein Geld mehr machen. Man rufe sich in Erinnerung, dass bis 2005 im Hauptgebäude geraucht werden durfte."

20:08 "Die Digitalisierung hat dazu geführt, dass immer weniger Nachfrage nach Druck und Kopie bestand."

20:06 Beat Meier: "Wir waren im Buchhandel und Print tätig. Beides sind heutzutage schwierige Märkte. Als Beispiel seien die Abschlussarbeiten genannt: Früher druckten Studierende an die zehn Arbeiten, heute noch eine Bachelor-und eine Masterarbeit."

20:04 Vier Fragen werden an sie gestellt. 1) Welche Faktoren führten zum Konkurs 2) Warum wurde der Konkurs erst so spät absehbar? 3) Was hätte man rückblicken tun könne, um das Ganze zu verhindern 4) Worauf muss geachtet werden, um ein solches Ereignis in Zukunft zu vermeiden?

20:03 Anwesend sind Dina Rindlisbacher, Beat Meier und Silja Jenny, alle bis vor kurzem Stiftungsräte der ZSUZ

20:02 Der ehemalige Stiftungsrat spricht!

19:57 Zur Erinnerung. Die ZSUZ gab per Ende November 2017 ihren Konkurs bekannt. Damit gingen die Studikioske, Studiläden, die Druckereien und generell die Möglichkeit, an der Uni zu kopieren, scannen und drucken, verloren. Auch verloren rund 30 Personen ihren Job. Gegenüber der ZS erhoben ehemalige Angestellte schwere Vorwürfe gegen die ZSUZ - einen Sozialplan habe es dabei nicht gegeben. Aus Unsicherheit möchte niemand von den ehemaligen Angestellten an die Öffentlichkeit treten.

19:55 Bald spricht der ehemalige Stiftungsrat der ZSUZ. Wir sind gespannt, wie dieser das Debakel der Stiftung rechtfertigt.

19:53 Wahlen im VSUZH sind ernüchternd: Auf eine Unzahl an Kommissionen kommen kaum Kandidierende. Es zeigt sich hier dasselbe, was auch die ZS selbst immer wieder selbst erfährt: Ehrenamtliches studentisches Engagement ist eine schwierige Sache.

19:52 Luisa Lichtenberger vom Vorstand haut auf den Putz: "Ich bitte euch wirklich, diesen Sitz in der Rechtsberatungskommission zu besetzen. Sie ist eine unserer Aushängeschilder und eine wichtige studentische Dienstleistung."

19:49 Auch in der Rechtsberatungskommission fehlen Kandidierende.

19:48 Auch die Wahlen für die Schnuppersemesterkommission sind durch. Gewählt sind Anna Meisser und Linus Altmayer.

19:44 Die Besetzung der Ersatzsitze für die VSS-Versammlung im Mai gestaltet sich mühsam. Schlussendlich finden sich aber zwei Ratsmitglieder, die sich dazu zur Verfügung stellen. Es ist symptomatisch für den VSS, dass selbst um die Besetzung von Ersatzsitzen gekämpft werden muss.

19:41 Sebastian Weber (IGOR) kandidiert für die Mensa-Kommission. Das allerdings nur, nachdem ihm versichert wurde, dass es dort die besten Apéros gebe. Stimmt natürlich nicht ganz: Weber stellt sich zur Verfügung, "wenn das wirklich niemand sonst machen will."

19:39 In die StuBaKo - die Kommission für die Studibar am Irchel- kandidieren drei Leute. Alle sind gewählt.

19:36 Für die Nachhaltigkeitskommission (NHK) kandidieren dafür nun zwei Leute. Gewählt sind Marie Claire Graf und Till Müller.

19:35 Zumindest die Wahl der Programmkommission ist verschoben. Wir werden den Eindruck nicht los, dass das vor allem auch aus allgemeiner Ratlosigkeit geschieht.

19:33 Es ist ein Antrag eingegangen, die Diskussion mit den Stiftungsräten vorzuziehen. Die GPK klärt ab.

19:29 Noch aber sind wir immer noch bei der Besetzung der Programmkommission. Es ist unklar, wie viele Sitze überhaupt zu besetzen sind. Die Krux: Die Sitze werden nach Fakultäten verteilt.

19:28 BREAKING: Die ehemaligen Stiftungsräte des ZSUZ haben soeben den Rat betreten. Gemurmel im Rat.

19:27 Nun stehen Wahlen an. Es geht knackig los: Für die fünf freien Sitze in der Programmkommission für den Studierendenkongress sind keine Kandidaturen eingegangen. Damit nicht genug: Wofür die Kommission zuständig ist, ist selbst den anwesenden Ratsmitgliedern weitgehend unklar.

19:26 Der Antrag ist angenommen. Das Nachtseminar ist neu Kommissionssache

19:23 In einem Nebensatz lässt Zoé Gianocca übrigens durchblicken, dass sie nicht mehr allzu lange im Vorstand verbleiben werde.

19:22 Antwort Zoé Gianocca (Vorstand, SIPP): "Wir brauchen jemanden, der an dieser Aufgabe interessiert ist. Der Rat ist da ein viel grösserer Pool, um Interessierte zu finden."

19:21 Alexander Herren (kriPo): "Wieso müssen wir das aus dem Vorstand auslagern? Das ist eine gewichtige Aufgabe, das Nachtseminar ist eine Riesensache. Ich finde, wir sollten diesen Antrag ablegen."

19:15 Der VSUZH-Vorstand möchte aus dem bisherigen ex ufficio-Sitz in der Nachtseminar-Organisation eine Kommission machen. In anderen Worten: Der Vorstand möchte die Aktivitäten des Nachtseminars nicht mehr selbst übernehmen und sich diesen mit dem vorliegenden Antrag entledigen.

19:10 Trotz des Ärgers von Antoine Huber heisst der Rat die Erhöhung in der Schnuppersemesterkommission von drei auf fünf Sitzen gut.

19:07 Antoine Huber (fvoec) ärgert sich über einen Antrag zur Erhöhung der Sitzanzahl in einer Kommission: "Es wäre toll, wenn man Anträge begründen würde."

19:06 Auch über die Gebührerhöhung an der ETH hat die ZS kürzlich berichtet: http://zs-online.ch/500-franken-mehr-studiengebuehren-an-den-eth/

19:03 Ein Vertreter des VSETH informiert über den Protestzug, der morgen Donnerstag gegen die Erhöhung der Studiengebühren an der ETH stattfindet. "Das geht auch euch von der Universität etwas an. Denn wenn die Gebühren an der ETH erhöht werden, hat das Signalwirkung für alle anderen Hochschulen." Auch die ZS findet: Hingehen!

19:01 Der Verband der Schweizer Studierendenschaften hat eine neue Website, wie Polina Pokrovskaya informiert. Dafür hat er ein Imageproblem, wie die ZS berichtet hat: http://zs-online.ch/schwere-zeiten-im-vss/

18:59 Nachdem Bologna 2020 sich mittlerweile auf der Zielgeraden befindet, rückt die Rechtswissenschaftliche Fakultät nach. Auch dort sind Reformprozesse geplant, wie in den Mitteilungen informiert wird.

18:56 Die ZS hat den Konkurs der ZSUZ aufgearbeitet, zuletzt hier: http://zs-online.ch/alle-wege-sind-offen/

18:53 Zoé Gianocca vom Vorstand informiert über die Taskforce, die sich mit der Lösung des Konkurses der ZSUZ befasst. Diese hat ihre Arbeit beendet, stattdessen gehe es nun darum, eine Folgelösung für die Läden und Kioske zu finden. Bezüglich drucken und kopieren habe die Universität eine Lösung gefunden, die baldmöglichst umgesetzt werde. Affaire à suivre!

18:47 "Den Vorstand hat das Stunden und Stunden Arbeit gekostet, und hätte er das Verfahren verloren, wäre ihn das sehr teuer zu stehen gekommen. Es wäre vielleicht in Zukunft dienlicher, wenn man in solchen Angelegenheiten den direkten Kontakt zum Vorstand suchen würde."

18:45 "Konkret ging es darum, dass die Universität Zürich es verbietet, in Vorlesungen und universitären Veranstaltungen Wahlwerbung zu machen. Der Rekurs wurde von der zuständigen Hochschulstelle abgewiesen und die Kosten auf die move-Fraktion abgewälzt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, die nächste Instanz wäre das Verwaltungsgericht."

18:44 Die Fraktion move hat eine Einsprache zu den Wahlen gemacht. Elias Ritzi (kriPo) informiert

18:42 Der VSUZH feiert dieses Jahr sein fünfjähriges Bestehen. Dazu ist im Mai ein Apéro geplant, wie VSUZH-Co-Präsident Polina Pokrovskaya (filo) informiert.

18:38 Damit ist das Protokoll abgesegnet. Wir sind bei den Mitteilungen.

18:37 Der VSUZH muss zur Absegnung des Protokolls auf den letzten Liveticker der ZS zurückgreifen. Es freut uns, dass unser Ticker im Zweifelsfall bereits als Referenz gilt!

18:32 Bis jetzt geht es zügig vorwärts; die Traktandenliste ist bereits abgesegnet. Da hat der Rat in früheren Sitzungen schon viel länger diskutiert...

18:27 Anwesend sind 42 Ratsmitglieder, das absolute Mehr liegt bei 26 Stimmen.

18:26 Nathalie Walker eröffnet die Sitzung!

18:25 Alles wird sich heute um Traktandum zehn drehen: Drei ehemalige Stiftungsräte der Konkurs gegangenen ZSUZ stehen dem Rat Red und Antwort.

18:24 Die Sitzungsleitung hat heute Nathalie Walker von der Fraktion IGI

18:21 Der Tickerer wäre bereit (wenn er ab und zu die Tasten nicht trifft, liegt das an den völlig eingefrorenen Händen!). Doch noch lässt der Beginn der Sitzung auf sich warten.