Zürcher Studierendenzeitung

22:33 Was bleibt von der heutigen Sitzung? Positiv zu vermerken gilt es, die engagierte Rede von der VSUZH-Koryphäe Tobias Hensel. Positiv auch, dass der VSUZH entschieden hat, die Kräfte zu bündeln und sich als Gründungsmitglied im Verband Bildungspolitik zu engagieren. Positiv schliesslich, dass heute eine ganze Menge vormals vakante Sitze in Gremien und Kommissionen besetzt werden konnten.

Was hingegen überhaupt nicht einleuchtet: Wie kann ein Rat mehr als die Hälfte einer Sitzung darauf verwenden, über ein (allfällig) neues Logo zu diskutieren? Das Problem dabei ist nicht, dass viel und kompliziert wird: Das sind Zeichen einer lebendigen und funktionierenden Demokratie. Das Problem dabei ist, dass der Diskussionsgegenstand komplett irrelevant ist. Tobias Hensel hat in seiner Abschlussrede den Rat gemahnt, nie zu vergessen, dass er stellvertretend für 26'000 Studierende politisiert. Es ist bittere Ironie, das der Rat in der Folge darauf genau das vergerssen hat. Er hat an seinen Studierenden vorbeipolitisiert, deren grösste Problem freilich nicht ist, mit welchem Logo ihre Vertretung auftritt.

22:31 Und damit ist aller Pfupf wieder einmal draussen: Der Rat verliert die Beschlussfähigkeit und die Sitzung wird aufgelöst.

22:19 Und genauso kommt es, besagte Variante 1 ist angenommen. Der VSUZH wird in der nächsten Sitzung einerseits über die Gewinnerreihenfolge des Wettbewerbs abstimmen. Falls zu diesem Zeitpunkt bereits ein Vorschlag des Vorstands zum Logo vorliegen wird, wird der Rat dann in einem zweiten Schritt auch darüber abstimmen. Wichtig: Das Gewinnerlogo des Wettbewerbs dient dabei vor allem der Inspiration und muss nicht deckungsgleich mit dem Vorschlag des Vorstands sein.

22:13 Luisa Lichtenberger vom Vorstand behält den Überblick und teilt ihn mit mir. Es werden zwei völlig verschiedene Diskussionen geführt zurzeit. Zum einen hat der VSUZH entschieden, die Abstimmung über das Logo zu wiederholen. Mit dieser Abstimmung, die auf nächste Sitzung vertagt wurde, wird zuallererst mal entschieden, wer das ausgeschriebene Preisgeld für das Gewinnerlogo erhalten soll. Eine Verpflichtung, das Gewinnerlogo dann auch tatsächlich zum neuen VSUZH-Logo zu machen, gibt es allerdings nicht. Hier kommt die zweite Diskussion ins Spiel: Es ist, sollte Variante 1 des Änderungsantrags angenommen werden, dann Aufgabe des Vorstands, ein neues Logo auszuarbeiten.

22:08 Wird Variante 1 des Änderungsantrags angenommen, wird dem Vorstand die Kompetenz übergeben, ein neues Logo auszuarbeiten. Der Entscheid von vorhin, die Abstimmung ums Logo zu wiederholen, würde damit umgestossen.

22:05 Ordnungsantrag eingegangen von Alex Herren: Vertagung der Diskussion. Er braucht eine Zweidrittelmehrheit, die er nicht erreicht. Die Diskussion geht weiter.

22:04 "Was machen wir hier eigentlich?". Ein Ratsmitglied spricht aus, was viele denken.

21:58 Auf die Gefahr hin, kauzig rüberzukommen: Es ist mir unmöglich, so weiter zu tickern, schlicht, weil ich zu wenig drauskomme.

21:53 Ich bin ehrlich: Bei der Diskussion um die verschiedenen Änderungsanträge blicke ich nicht mehr durch. Bin ich der einzige?

21:48 Selbstverständlich sind auch zu diesem Nebenschauplatz zwei Änderungsanträge eingegangen. Lukas Buser informiert für den Vorstand.

21:47 Damit ist die Diskussion aber noch nicht durch. Es ist ein weiterer Antrag eingegangen, der will, dass ein allfällig neues Logo (sollte es denn je gefunden worden!) gegen das momentane in einer Abstimmung bestehen müsste.

21:42 Lukas Buser (Co-Präsident): "Es macht keinen Sinn, jetzt ad hoc eine neue Abstimmung durchzuführen. Der Vorschlag wird auf die nächste Sitzung traktandiert. Der Vorstand schlägt vor, nur eine Abstimmung zwischen den ersten drei Platzierten der ursprünglichen Abstimmung durchzuführen. Das, weil die Verlierer und Verliererinnen der Wahl bereits benachrichtigt worden sind."

21:40 Es geht weiter: Ein Ordnungsantrag des Fachvereins Ökonomie, auf die eben gefällte Entscheidung zurückzukommen, ist abgelehnt. Somit bleibt der Entscheid bestehen, die Abstimmung zu wiederholen. Um das zu verhindern, wäre eine Zweidrittelsmehrheit vonnöten gewesen

21:26 Nicolas Haas von der E-Partei schlägt eine Sondersitzung vor zur Ausdiskutierung des Logos! Kafkaesk, weltfremd, absurd, grotesk, hanebüchen: Das ungefähr sind die Attribute, die das Theater um das Logo zu umschreiben vermögen.

21:22 Es zeichnet sich ein äusserst knappes Abstimmungsresultat ab: 18 Stimmen, die für eine Wiederholung der Logo-Abstimmung sind zu 17 dagegen bei neun Enthaltungen. Die Logo-Abstimmung muss wiederholt werden!

21:19 Camilla Dul (FV Jus): "Es geht auch um den Antstand, nicht nur um die rechtliche Situation dieser Abstimmung. Wir haben den Anstand vermisst in der Logo-Diskussion."

21:17 Alexander Herren (kriPo): "Es ist doch völlig klar, dass Leute nicht an einem Wettbewerb teilnehmen dürfen, wenn sie selbst der Organisation angehören, die den Wettbewerb ausrichtet. Das sind Basics in Sachen Interessenskonflikt, worüber jeder und jede in diesem Rat zumindest im Ansatz informiert sein sollten. Wir predigen immer Glaubwürdigkeit in diesem Rat und verstossen nun selbst dagegen. Das ist ein ganz schlechtes Signal gegen aussen."

21:15 Sascha Sauer (IGOR): "Man kann darüber diskutieren, dass die Abstimmung unglücklich war. Aber ich bin dagegen, dass in jeder Sitzung alte Sachen wieder hervorgekramt werden."

21:11 Rona Bolliger (filo): Wenn die Wahl schon anonymisiert durchgeführt wird, wieso schliesst man dann nicht die Ratsmitglieder aus, die einen Vorschlag fürs Logo eingereicht haben. Das ist doch selbstverständlich. Der Kenntnisstand der Ratsmitglieder war daher nicht gleich."

21:09 Stellungnahme des Vorstandes. Lukas Buser. "Wir können unsere Entscheidung nicht einfach rückgängig machen. Gerade, wenn es ums Preisgeld geht, das wir nun den Gewinnerinnen und Gewinnern nicht auszahlen könnten, leidet unsere Glaubwürdigkeit."

21:06 Weiter geht es mit dem Logo: An der letzten Sitzung wurde ein neues Logo gekürt und die Antragstellenden aus verschiedenen Fraktionen (filo, FV Jus, IGI und IGOR) waren nicht einverstanden damit, wie dies geschehen war. Konkret stören sie sich daran, dass Ratsmitglieder, die einen Logovorschlag eingereicht hatten, auch an der Wahl mitteilnehmen durften. Da helfe es auch nicht viel, wenn das Wahlverfahren anonymisiert durchgeführt werde.

21:05 Sascha Sauers Antrag ist angenommen. Der Vorstand des VSUZH erhält den Auftrag, sich dafür einzusetzen, dass die Abschlussdiplome künftig auch in englischer Sprache ausgestellt werden.

21:00 Die Sitzung geht in Kürze weiter. Es wird über einen Antrag von Sascha Sauer (IGOR) diskutiert werden. Er möchte, dass die Universität flächendeckend die Abschlussdiplome zweisprachig (Deutsch/Englisch) ausstellt. "Momentan ist das nicht möglich. Man bekommt bloss eine englische Kopie, die rechtlich aber nicht bindend ist. Es wäre gut, wenn der VSUZH da ein wenig Druck machen könnte. Mein Antrag ist ein Arbeitsauftrag an den Vorstand."

20:41 Es ist Pause im VSUZH-Rat. Nach der Rat wird sich der Rat mit den zweisprachigen Abschlussdiplomen und seinem eigenen Logo beschäftigen.

20:39 Für die Kommission Nachtseminar konnte übrigens keinen Ersatz für Zoe Gianocca gefunden werden.

20:37 Seinen freiwerdenden Ersatzsitz übernimmt Luisa Lichtenberger aus dem Vorstand.

20:36 Das Resultat der geheimen Wahl ist bekannt. Christian Schmidhauser ist mit 37 Stimmen zu 8 Enthaltungen zu einer Gegenstimme in den Universitätsrat gewählt.

20.33 Für die neue Kommission des Verbands Bildungspolitik kandidiert Furkan Oguz. "Ich bin bereits politisch engagiert, bin engagiertes Mitglied der Junggrünliberalen." Er ist gewählt.

20:32 Für die Gleichstellungskommission finden sich ebenfalls keine Kandidierenden. Das ist schade. Der Sitz bleibt vakant.

20:31 Für die Kommission UZH Interdisziplinär finden sich keine Kandidierenden. Der Sitz bleibt vakant.

20:30 Als nächstes ist die Studibarkommission (StuBaKo) an der Reihe. Es kann nur einer der vakanten Sitze besetzt werden.

20:29 Sascha Sauer ist gewählt.

20:26 Es geht um den Sitz in der Arbeitsgruppe E-Assessments. Es geht dabei um elektronische Prüfungen und die Frage, wie sehr die zukünftig an der Universität eingesetzt werden könnten. Sascha Sauer (IGOR) kandidiert.

20:25 Die Auszählung läuft. Unterdessen wird mit den Wahlen weitergemacht.

20:20 Warum geheime Wahl. Antragssteller Alexander Herren (kriPo) erklärt: "Es handelt sich beim Einsitz in den Universitätsrat um eines der höchsten Ämter, das im VSUZH besetzt werden kann. Da ist es wichtig, dass ein Stimmungsbild generiert werden kann, in dem das Verhältnis von Gegenstimmen zu Prostimmen klar gehört wird, ohne dass sie sich jemand scheuen müsste."

20:13 Es geht ein Antrag auf geheime Wahl ein. Diesem wird automatisch stattgegeben.

20:12 Für seine Nachfolge im Universitätsrat stellt sich Christian Schmidhauser zur Verfügung, der Hensel auch immer mal wieder in dieser Funktion vertreten hat.

20:11 Tobias Hensel wird mit stehenden Ovationen geehrt. Es geht mit ihm eine gewichtige, streitbare und unheimlich engagierte studentische Stimme, die vermisst werden wird. Auch die ZS ist immer wieder froh gewesen, auf Tobias Hensel zurückgreifen zu können, wenn es um Recherchen und nicht zuletzt auch pointierte Aussagen zur Zürcher Hochschulpolitik ging.

20:08 "Seid wachsam und werdet laut, wenn es nötig ist. Seid euch aber immer auch bewusst, dass ihr für 26'000 Studierende sprecht.

20:04 "An der Oberfläche sieht es heute picobello aus an der Uni. Aber wenn ihr mich fragt, sieht es unter dieser Oberfläche ziemlich beschissen aus. Das ist auch das, worauf ich euch aufmerksam machen möchte. Die Bibliotheken sollen zentralisiert werden. Das Stipendienwesen neu geregelt. Wir müssen uns die Frage stellen: Wollen wir das Studentische zunehmend an die Universität abgeben, weil die das offenbar professioneller und schneller tun können?"

20:02 "Wir haben Hengartner den Weg gewiesen, wie er mit den an hiesigen langsamen politischen Verhältnissen umgehen solle."

20:00 "Man kann nicht sagen, dass Probleme verschwinden, nur weil es zu personellen Änderungen an der Spitze kommt."

19:49 Tobias Hensel (filo) hält eine lange und engagierte Rede über seinen politischen Werdegang. Er ist eines der wohl arriviertesten Mitglieder des Rates, war schon zu StuRa-Zeiten dabei. Er erzählt über diverse Anekdoten, die er in seiner langen Zeit als Vertreter des StuRa, des VSUZH und nun auch während langer Zeit als Mitglied des Universitätsrat erlebt hat. Nun tritt er zurück.

19:46 Yannick Haf bewirbt sich für die Nachhaltigkeitskommission. "Ich interessiere mich für Nachhaltigkeit. Ich glaube, das sollten wir alle, denn ansonsten gehen wir unter." Seine markigen Worte zeigen Wirkung. Er ist gewählt.

19:46 Ivan Gunic bewirbt sich für den vakanten Sitz in der Rechtsberatungskommission (ReBeKO). Er ist gewählt. Die ZS gratuliert.

19:45 Die restlichen Sitze bleiben unbesetzt.

19:43 Besetzt ist ein Sitz und zwar jener für die Rechtswissenschaftliche Fakultät.

19:41 Es folgt der grösste Block der heutigen Sitzung; wir sind bei den Wahlen. Wir beginnen mit der Programmkommission, dem wichtigsten Organ des Studierendenkongresses. Es sind vier Sitze zu besetzen. Die Schwierigkeit dabei: Die Sitze müssen nach Fakultäten verteilt werden.

19:38 Der Rat stimmt dem Antrag mit deutlichem Mehr zu. Der VSUZH ist also Gründungsmitglied des "Verband Bildungspolitik", der sich für die Interessen der Studierenden in der kantonalen Politik einsetzen soll.

19:30 "Wir haben durch diverse Kontrollmechanismen sichergestellt, dass der Verband Bildungspolitik kein Zürcher VSS wird."

19:29 "Wir stimmen darüber ab, ob wir ein Gründungsmitglied dieses Vereins werden wollen. Die Gründung wäre auf Sommer diesen Jahres geplant."

19:26 Wir kommen zum ersten Antrag heute Abend. Die erst letzten Sommer gegründete KaKo (Kantonsratskommission) soll schon wieder aufgelöst werden. Respektive soll sie ersetzt werden und zwar durch einen neuzugründenden Verein "Verband Bildungspolitik". Diesem sollen die Studierendenschaften aller Hochschulen im Kanton Zürich angehören. Lukas Buser (Co-Präsident) informiert.

19:19 Timothy Schürmann (kriPo): "Ich will auf die laufende Aktionswoche "Bildungsaufstand" aufmerksam machen. Am Freitag etwa ist der schweizweite Tag gegen sexuelle Belästigung in Bildungsinstitutionen. Morgen Donnerstag organisiert die kriPo eine Veranstaltung zu Sans-Papiers."

19:16 Touihri (move): "Es wurde gar kein wirkliches Urteil gefällt. Die Rekursbehörde ist nicht auf die Beschwerde eingetreten, weil diese nach dem Zurückkrebsen des VSUZH-Vorstands nichtig geworden war."

19:14 Luisa Lichtenberger (Vorstand): "Ich möchte das hier gar nicht mehr ausdiskutieren. Dazu hat move ja den Rechtsweg gewählt. Ich finde es bloss schade, dass man nicht miteinander sprechen kann. Aber für uns ist die Sache hier gegessen."

19:12 Elias Ritzi (kriPo): "Das muss schon richtiggestellt werden. Was Touihri sagt, ist grösstenteils falsch. Ich würde dem Vorstand vorschlagen, den Entscheid der Rekursbehörde öffentlich zu machen, damit alle - auch Studierende - sich ein Bild davon zu machen. Es ist nicht der Vorstand, welcher Wahlkampfwerbung verbietet; das ist eine universitäre Auflage. Deshalb war es von allem Anfang an unverständlich, weshalb move gegen den VSUZH vorgegangen ist."

19:08 Alex Touihri (move): Liest das Flugblatt vor, das den Rechtsstreit zwischen move und dem VSUZH aus seiner Sicht erklärt. Der Vorstand habe sich in den Wahlkampf eingemischt, weshalb move den Rechtsweg eingeschlagen habe. Erst als move die Sache zur nächsten Instanz weiterzog, habe der Vorstand zurückgekrebst und sei auf die Forderungen der move eingetreten.

19:06 Christian Schmidhauser spricht in seiner Funktion als Mitglied der Programmkommission: An der letzten Sitzung hat die ZS getickert, dass weitestgehend unklar ist, wer dieser überhaupt angehören kann und was ihre Aufgabe ist. Nun hat Schmidhauser eigens ein Video dazu geschaffen, in dem er genau das erklärt. Gute Sache!

19:04 Nun schauen wir Bilder vom Sporttag des VSUZH an. Es sind ungeahnte Talente beim VSUZH erkennbar: Er ist ein guter Ausrichter von Dia-Schaus!

19:02 Alexander Herren (kriPo): Wieviele der 56 Teilnehmenden waren Ratsmitglieder? Antwort Walter: "Nicht viele; so um fünf herum."

18:59 "Das Feedback darauf war positiv. Wir haben es geschafft, einen solch grossen Event auf die Beine zu stellen. Allerdings ist es schon so, dass es sich um einen grossen Budgetposten handelt. Vielleicht wäre in Zukunft eine Zusammenarbeit mit der ETH denkbar."

18:58 Aktuell schaut der Rat Bilder vom gemeinsamen Skiausflug an. Es hat etwas von einer Klassenfahrt, was auf den Bildern zu sehen ist...Mit dem Unterschied, dass für diesen Skiausflug 15'000 Franken budgetiert wurden. Moritz Walter informiert für die zuständige Kommission, weshalb es trotzdem zu einem Defizit gekommen ist.

18:51 Übrigens heute seit längerem wieder anwesend: Alex Touihri, Gründer der Fraktion move und wohl umstrittenste Person im Rat. Er hat dem Rat nun länger fernbleiben müssen, da er seine Semestergebühren nicht fristgerecht bezahlt hatte und deshalb nicht mehr immatrikuliert war. Heute ist er als Vertretung hier.

18:49 Wir sind bei den Mitteilungen aus den Kommissionen. Alex Herren (kriPo) von der Mensakommission informiert darüber, dass nach "19-jähriger Herrschaft eines Professors" das Präsidium der Mensakommission freiwerde. "Es wäre doch toll, wenn die Nachfolge von einer Studentin oder einem Studenten bestellt werden könnte."

18:48 Zoé Gianocca vom Vorstand macht Werbung für das hochschulübergreifende Speed-Dating am 16.5 auf der Polyterasse. Hingehen!

18:42 Wir sind bei den Mitteilungen aus dem Vorstand. Lukas Buser (Co-Präsident) informiert über den erfolgreichen Aktionstag gegen die Studiengebührerhöhungen an der ETH. Auch kündigt er an, dass das Intitiativ-Tool des VSUZH immer besser fortschreite. Luisa Lichtenberger vom Vorstand informiert, dass das erfolgreiche Projekt (UZH-Gym), welches Gymischülerinnen und -schüler bereits erste Uni-Erfahrungen sammeln lässt, um drei Jahre verlängert wird.

18:39 Die Sitzungsleitung hat heute übrigens Christian Schmidhauser von der Fraktion filo inne.

18:34: Es zirkuliert bereits ein Flugblatt der Fraktion move, in dem nochmals der Rechtsstreit zwischen der Fraktion und dem VSUZH thematisiert wird. Die move hatte den VSUZH wegen Einmischung in den Wahlkampf verklagt und ist unterlegen. Der Vorstand des VSUZH habe das Stunden und Stunden an Arbeit gekostet, wie Elias Ritzi (kriPo) an der letzten Sitzung bereits darlegte. move sieht das freilich anders: Sie selbst ist der Ansicht, aus dem Streit als Siegerin hervorgegangen zu sein, da der Vorstand "zurückgekrebst" habe. Diese Geschichte wird uns noch beschäftigen...

18:33 Die Sitzung ist eröffnet.

18:25: Die ZS wäre bereit: Wegen uns könnte die Sitzung beginnen!

Vor der Sitzung: Im VSUZH-Rat sind diverse Kommissionen unbesetzt. Gleich in zwölf verschiedene davon wird der Rat heute Abend versuchen, interessierte und geeignete Leute zu wählen. Daneben ist ein Antrag von Sascha Sauer von der Fraktion IGOR eingegangen. Er verlangt, dass die Universität ihre Abschlussdiplome flächendeckend in deutscher und englischer Sprache ausstellt. Bis anhin geschehe das nur auf Deutsch, weshalb bei Bewerbungen für ausländische Unis nicht selten eine kostenspielige Übersetzung angefertigt werden müsse, welche die Studierenden selbst zahlen müssten.

Auch das neue Logo, welches sich der VSUZH geben möchte, wird nochmals diskutiert werden. Ein Antrag von Mitgliedern vier verschiedener Fraktionen verlangt die Neudiskussion der in der letzten Sitzung gefällten Entscheidung (nachzulesen hier ). Da sei es nicht mit ganz rechten Dingen zugegangen, da Leute aus dem Rat, die selbst Logo-Vorschläge eingereicht hätten, ebenfalls an der Abstimmung teilgenommen hätten. Ein solches Wahlverfahren ist laut den Antragsstellenden unlauter.