Der VSUZH verbleibt im VSS! Der Live-Ticker!
Heute Abend tagt das Parlament des VSUZH in einer Sondersitzung. Entschieden wird über nichts weniger als über den Verbleib im Verband der Schweizer Studierendenschaften (VSS). Die ZS tickert live!
22:11 Ich schliesse den Ticker hier und bedanke mich für die Aufmerksamkeit.
22:08 Alles in allem geht heute aber eine gute Sitzung zu Ende. Der VSUZH hat seine Position bezüglich VSS kundgetan. Er möchte ihm erhalten bleiben und steht zu ihm und seinen Dienstleistungen. Er wird also weiterhin davon profitieren können, dass er seine Interessen via den VSS in die nationale Politik tragen wird können. Unklar bleibt nach heute, wie der VSUZH in Sachen ZSS-Konkurs verfährt. Zu vieles ist da noch in den Sternen. Dennoch tut der VSUZH gut daran, bis zur nächsten Sitzung Mitte Dezember bereits erste Lösungsvorschläge parat zu haben.
22:05 Die Sitzung ist geschlossen!
22:03 Mit alten Traditionen soll man nicht brechen: Der Rat verliert seine Beschlussfähigkeit. Die technische Diskussion über die Geschäftsordnung scheinen viele Mitglieder nicht goutiert zu haben.
22:01 Der gesamte Antrag auf das Ratspräsidium wird von der SUZ (Reglementekommission) zurückgezogen.
21:59 Herren (kriPo) verteidigt sich: "In diesem Rat funktioniert gar nichts, wie es nach Gleichstellungs-Prinzipien funktionieren sollte. Heute Abend haben praktisch nur Männer gesprochen."
Oguz spielt damit darauf an, dass die kriPo als die Fraktion, die sich Gleichstellung auf die Fahnen geschrieben hat, nur zwei Frauen stellt.
21:56 Furkan Oguz: "Der Vorschlag aus einer Fraktion, die in diesem Moment nur eine Frau stellt, finde ich fragwürdig."
21:54 Der fvoec wendet ein, dass dieser Zusatz in Zukunft auch bedeuten würde, dass nicht zwei Frauen das Präsidium ausüben dürften. Andrin Soppelsa (fvoec): "Ich sehe nicht ein, wieso wir diese Quote in der Geschäftsordnung verankern müssen."
21:49 Gender-Diskussion im VSUZH. Alexander Robert Herren (kriPo) von der Gleichstellungskommission bringt den Unterordnungsantrag, dass das Ratspräsidium in Zukunft zwingend aus Personen unterschiedlichen Geschlechts bestehen muss.
21:48 Die Geschäftsordnungs-Diskussion zieht sich hin. Die Ratsmitglieder der move-Fraktion sind mittlerweile nach Hause gegangen.
21:36 Momentan wird darüber diskutiert, Einzelheiten an der Geschäftsordnung zu ändern. Die Änderungsvorschläge sind grösstenteils technischer Natur.
21:33 Neben aller Kritik, die in diesem Ticker immer wieder geäussert wird, mus heute global gesehen doch gesagt werden: Der VSUZH hat heute in einer mehrheitlich konstruktiven Diskussion in einer disziplinierten Sondersitzung bewiesen: Er kann eine würdige, kompetente und besonnene Vertretung der Studierenden der Uni Zürich sein!
21:32 Damit ist der Pfupf aus der Sitzung natürlich raus. Das wichtigste Traktandum des Abends ist erledigt.
21:28 Es lässt sich also in aller Deutlichkeit so festhalten: Der VSUZH-Rat spricht sich mit einer überwältigenden Mehrheit für einen Verbleib im VSS aus. Das wird man dort wohl mit Genugtuung zur Kenntnis nehmen.
21:27 Noch etwas Mathematik. Die fünf Stimmen für den Austritt entsprechen 10.9 Prozent der heute anwesenden Ratsmitglieder.
21:25 Aufgrund der geheimen Wahl ist es natürlich rein spekulativ, wer nun für den Austritt gestimmt hat. Realistischerweise werden es aber Ratsmitglieder der zwei traditionell VSS-skeptischen Fraktionen fvoec und move gewesen sein.
21:23 Alexandre Touihri (move), der Vater des Austrittsantrags, hat die Sitzung übrigens schon vor Verkündigung des Resultats verlassen.
21:22 Damit hat der VSUZH-Rat ein deutliches Signal gesendet. Ein Signal dafür, dass er weiterhin in der nationalen Politik präsent sein will und weiterhin mit anderen Studierendenschaften in der Schweiz zusammenspannen will.
21:21 Das genaue Resultat der Abstimmung: 40 Stimmen für einen Verbleib, 5 für einen Austritt, bei einer Enthaltung!
21:17 DER VSUZH VERBLEIBT IM VSS!
21:17 Furkan Oguz ist gewählt!
21:16 Furkan Oguz auf Frage von Alex Herren (kriPo), ob er auch Entscheide, die nicht seiner Meinung entsprechen, mitragen würde. Furkan Oguz: "Ja."
21:12 Noral Salgo begrüsst es, dass jemand vom fvoec, der dem VSS grundsätzlich kritisch gegenübersteht, sich trotzdem darin engagieren möchte. Sie zieht ihre Kandidatur zurück. Grosse Geste oder strategisch kluger Schachzug?
21:08 Furkan Oguz (fvoec) und Nora Salgo (IGI) kandidieren für den Ersatzsitz in der VSS.
21:06 Lukas Buser (kriPo) ist in die historische Kommission gewählt in der Zwischenzeit.
21:06 Die Abstimmungszettel sind eingesammelt. Die Auszählung läuft.
21:04 Amüsant: Als Abstimmungszettel-Urnen dienen handelsübliche Plastiksäcke. Das ist der studentische Spirit!
21:03 Damit ist das Traktandum "VSS" geschlossen. Während die Wahl und die Auszählung erfolgt, geht die Sitzung weiter.
21:01 Die Abstimmungsfrage lautet: "Soll der VSUZH per Ende 2018 aus dem VSS austreten?"
20:59 Erfreulich: Von den zu Beginn der Sitzung 46 anwesenden Ratsmitgliedern sind immer noch alle da. Das zeigt auch die Tragweite der heutigen Sitzung!
20:57 Die Wahl läuft!
20:56 Nicolas Haas (E-Partei) stellt Antrag, dass der VSUZH an der nächsten VSS-Delegiertenversammlung aus dem VSS ausgeschlossen werden soll und dafür eine Abgangsentschädigung zu kassieren. Zieht den Änderungsantrag aber sogleich zurück, da die Rückmeldung aus dem Rat nicht besonders positiv ist. Der originelle Antrag wäre nicht mehrheitsfähig.
20:54 Die Sitzung läuft wieder!
20:53 Die Sitzung geht in Kürze weiter. Die Anspannung im Rat ist spürbar. Die Dramaturgie wird durch die geheime Abstimmung natürlich noch vergrössert!
20:39 Die Sitzung ist für zehn Minuten unterbrochen!
20:35 Die Rednerliste ist geschlossen. Bald schreitet der Rat zur geheimen Abstimmung!
20:33 "Der Vorstand unterstützt einen Austritt nicht. Der Sevice der VSS-Mitgliedschaft erlaubt es uns, uns selbst auf die kantonale Politik zu konzentrieren. Auch schätzen wir den Austausch mit anderen Studierenden in der Schweiz ausserordentlich. Der Vorstand spricht sich für einen Verbleib aus!"
20:31 Timothy Schürmann (kriPo): "An verschiedenen Universitäten kommen immer wieder schwierige Themen aufs Tapet. Studierendengebührerhöhungen sind ein solcher Fall. Da ist es wichtig, wenn die Studierendenschaften ihre Kräfte bündeln können. Dafür ist der VSS da - und darum müssen wir drin bleiben!2
20:29 Janik Steiner: "Ich bin kein grosser Fan eines Austritts - und schon gar nicht heute. Warten wir doch die nächste Delegiertenversammlung ab. Da wird sich zeigen, ob der VSS wirklich unsanierbar ist. Falls dem so wäre, gibt es ja die Initiative unserer Fraktion. Das ist sicher der besonnenere Weg."
20:28 Valentin Käslin (move): "Wir haben nur begrenzte Mittel - und sollten die besser kantonal einsetzen!"
20:25 Furkan Oguz (fvoec): "Es wäre viel wichtiger, sich in die kantonale Politik miteinzubringen. Das geschieht viel zu wenig. Wer hier drin steht in Kontakt mit Kantonsrätinnen oder Kantonsräten? Darauf sollten wir den Fokus legen!"
20:24: Alex Touihri (move): "Ohne uns soll es nicht weitergehen mit dem VSS? Dann haben wir doch ein exzellentes Druckmittel in der Hand!"
20:23 Michelle Huber (IGOR): "Sprechen wir doch mit dem VSS. Versuchen wir ihn zu verbessern. Wir sollten nicht wegen gewissen Fehlern, die der VSS sicherlich hat, gerade alles über Bord werfen!"
Der VSUZH ist Mitglied in der nationalen Dachorganisation der Schweizer Studierendenschaften - dem VSS. Dieser vertritt auf Bundesebene die Interessen der Schweizer Studierenden. Er ist gewissermassen die Lobby der Studierenden in Bundesbern. Dieses Lobbying lässt er sich allerdings einiges kosten: Der VSUZH zahlt jedes Jahr ungefähr 48'000 Schweizer Franken an den VSS für die Mitgliedschaft. Das ist einigen Fraktionen viel zu viel. Die Fraktion der Fachvereins Ökonomie (fvoec) und die Fraktion move haben unabhängig voneinander Vorstösse eingereicht, die Kosten zu senken oder grad ganz aus dem VSS auszutreten. Der Vorstand des VSUZH auf der anderen Seite spricht sich für einen Verbleib aus. Die ZS hat mit den wichtigsten Beteiligten gesprochen und in einem Hintergrundartikel zusammengefasst: Hier finden sich alle wichtigen Informationen für die heutige Sitzung.
18:27 Sitzungsleiter Christian Schmidhauser (filo) eröffnete die Sitzung! Es ist die erste Sondersitzung dieses Semesters
18:28 Anwesend sind von 70 Ratsmitgliedern nur 46. Das Mehr liegt bei 24 Stimmen.
18:30 Nicholas Wagner (move) möchte das Rederecht für einen Gast beantragen. Dieser Gast ist noch nicht anwesend. Dementsprechend wird dieser Antrag ohne Abstimmung abgelehnt.
18:32 Neben der VSS-Diskussion stellt sich auch die Frage, ob der VSUZH heute zum Konkurs der ZSUZ Stellung nimmt. Er ist zusammen mit der Universität Zürich dafür verantwortlich, die Dienstleistungen für die Studierenden schnellstmöglich sicherzustellen. Was geschieht mit den Studiläden? Wo können die Studis nach dem Konkurs in Zukunft drucken, kopieren und scannen?
18:34 Momentan wird über die Festlegung der Traktanden diskutiert.
18:37 Der Antrag zum Austritt aus dem VSS soll als Traktandum nach vorne geschoben werden. Momentan ist er Traktandum 14.
18:39 Die VSS-Diskussion wird tatsächlich nach vorne geschoben. Damit stehen die Chancen gut, dass man heute den Entscheid unter Dach und Fach bringen kann!
18:41 Warum will die Fraktion move austreten. Ihr Pressesprecher, Alexandre Touihri hat gegenüber der ZS gesagt, der VSS habe zu wenig Durchschlagskraft und werde in Bundesbern ohnehin nur belächelt. Darüberhinaus habe sich der VSUZH ohnehin auf die kantonale Politik zu konzentrieren. Die Statements von move finden sich hier.
18:45 Das Protokoll für die letzte Sitzung ist abgelehnt. Es wird erst nächste Sitzung darüber entschieden
18:46 Lukas Buser informiert über den Konkurs der ZSUZ!
18:47 "Der Konkurs ist hoch bedauerlich - für die Arbeitnehmer und die Studierenden"
18:48 Alexander Robert Herren (kriPo): "Wir starten eine Petition, um den Stiftungsrat in die Mangel zu nehmen. Es ist empörend, wie dieser Konkurs zustande gekommen ist. Wir vom VSUZH haben den Stiftungsrat gewählt - und diese haben keine gute Arbeit geleistet. Sie haben uns Rede und Antwort zu stehen."
18:52 Frage aus dem Rat: Habt ihr kurzfristige Lösungen?
18:53 Lukas Buser, Co-Präsident: Die Lehrmittel sollten von den Lehrstühlen zur Verfügung gestellt werden. Ansonsten sieht die Universität Zürich momentan keine Dringlichkeit für kurzfristige Massnahmen.
18:56 Konkret liegen dem VSUZH keine Zahlen zum Konkurs vor!
18:57 Die Diskussion wird an diesem Punkt abgebrochen. Der Rat ist sich mehrheitlich einig, dass eine weitere Diskussion erst dann Sinn ergibt, wenn die am Konkurs Beteiligten anwesend sind.
18:58 Der Fachverein Ökonomie hat eine Intiative eingereicht zum Austritt aus dem VSS. Die Abstimmung sollte auf Anfang nächstes Semester bereit sein. Zur Einreichung einer Initiatve sind Unterschriften von 2% der VSUZH-Mitglieder nötig.
19:02 Der ominöse Gast ist mittlerweile bekannt: Es ist Alexandre Touihri, ehemals Ratsmitglied move. Ihm wird das Rederecht nicht erteilt!
19:03 Ein solches Vorgehen ist vorsichtig gesagt fragwürdig. Ich von der ZS habe das Rederecht bekommen. Es ist stossend, dass man dies Alexandre Touihri wegen persönlichen Animositäten nicht zugesteht!
19:08 Die Beziehungen VSUZH und Alex Touihri sind seit jeher gespannt. Die ZS hat mal ein Portrait gemacht über den umstrittenen Kopf der move-Fraktion!
19:14 Der ZS liegt die Meinungsäusserungsfreiheit am Herzen. Da Alexandre Touihiri im Rat nicht sprechen darf, spricht er jetzt hier: "Dem Fraktionvorsitzenden im Rat den Mund zu verbieten ist etwas noch nie Dagewesenes. Es ist eine Farce. Sich dem demokratischen Diskurs zu entziehen, widerspricht den Grundsätzen eines parlamentarischen Rates."
19:19 Die Geschäftsprüfungskommission informiert, dass diverse Studierende untentschuldigt dem Rat fernbleiben.
19:22 Der Rat tagt bereits wieder seit über einer Stunde. Noch sind wir bei den Mitteilungen...
19:24 Co-Präsident Lukas Buser hat im Interview mit der ZS gesagt, er wolle die Sitzungen effizienter gestalten. Davon ist heute nichts zu spüren.
19:25 Sascha Sauer von der IGOR fragt sich, ob die ZS das Recht hat zu tickern...
19:26 Die Geschäftsprüfungskommission bejaht dies klar. Die ZS darf aus dem Rat tickern. Sie hat das übrigens auch im Vorfeld geklärt.
19:29 Alexander Herren von der kriPo spricht sich für die "vierte Staatsmacht" der Presse aus!
19:31 Auch der Fachverein Ökonomie steht hinter dem Liveticker der ZS!
19:32 Michelle Huber (IGOR): "Ich schliesse mich den Statements von kriPo und fvoec an. Der Live-Ticker der ZS geht in Ordnung."
19:35 Die Diskussion über den Ticker der ZS ist abgeschlossen. Es ist für mich beruhigend zu sehen, dass der Rat den Statements zufolge doch mehrheitlich hinter der Pressefreiheit zu stehen scheint.
19:42 Es wird über den Austritt aus dem VSS diskutiert!
19:43 Die move möchte die Abstimmung, ihrem Chef das Rederecht zu erteilen, nochmals durchführen.
19:44 Alexandre Touihri wird für das VSS-Traktandum das Rederecht erteilt.
19:47 Alexandre Touihri (move) spricht.
19:48 "Der Nutzen der Mitgliedschaft im VSS ist für den VSUZH nur wenig ersichtlich. Der Betrag steht in keinem Verhältnis zu seinem Ertrag. Die finanzielle Belastung ist zu hoch. Der VSUZH soll sich besser auf die kantonale Politik konzentrieren."
19:51 Antrag Sascha Sauer (IGOR) auf geheime Wahl. Darüber wird nicht abgestimmt.
19:52 Markus Wieland (GPK): "Dem Ordnungsantrag auf geheime Wahl ist automatisch Folge zu leisten."
19:53: Alexander Herren (kriPo und VSS-Delegierter VSUZH): "Fribourg ist bereits ausgetreten, möchte sich aber immer noch in die nationale Politik einzumischen. Das wäre dasselbe bei uns. Und das wird sehr schwierig werden."
19:57 Herren weiter: "Wir haben lange Zeit ganz wenig zahlen müssen. Nur den Solidaritätsbetrag. Jetzt, wo wir etwas mehr zahlen müssen, wollen wir austreten. Das finde ich schade. Meine Uni hört nicht auf meinem Campus auf."
19:59 Nicolas Diener (filo): "Der VSUZH ist nicht gross genug, um national alleine bestehen zu könn
20:01 Diener weiter: "Ich war als einer von nur zwei Personen hier im Rat bei der Gründung anwesend. Der VSS ist eine grossartige Sache! Bitte tretet nicht aus!"
20:02 Alexandre Touihri (move): "Es geht uns darum, die Kräfe umzulenken. Die kantonale Politik ist für den VSUZH wichtiger! Wenn wir fast 20 Prozent unseres Budgets für den VSS ausgeben, sind wir da eingeschränkt."
20:04 "Die ZHdK und die ZHAW sind aus dem VSS augetreten. Würde der Vorschlag nicht von mir kommen, dann würde der VSUZH auch austreten."
20:06 Nimmt sich Alexandre Touihri nicht etwas gar zu wichtig?
20:07 Tim Hofer (SIPP): "Ich finde es etwas seicht, den Ratsmitgliedern so wenig Objektivität zugetraut wird, dass dieser Antrag nur weil er von Alex Touihri kommt, abgelehnt wird. Wichtig ist nicht die Vergangenheit des VSS; wichtig ist, wie es um die Mitgliedschaft momentan ausschaut."
20:09 "Wenn wir jetzt austreten, ziehen wir den Unmut aller beim VSS auf uns. Wenn wir in Zukunft in Bern etwas erreichen wollen, könnten wir dann sicher nicht mehr auf die Unterstütztung des VSS zählen. Da wird schon mit grossen Kanonen auf Spatzen geschossen."
20:10 Ein Austritt per Anfang 2018, wie er auch schon gefordert wurde, ist ohnehin nicht möglich. Die Mitgliedschaft hätte ein halbes Jahr im voraus gekündigt werden müssen.
20:11 Tobias Hensel: "Uns Studierenden wird am besten zugehört. Wir haben Einsitz in viele studentischen Gremien. Das im Gegensatz zum Mittelbau zum Beispiel. Das liegt daran, dass der VSS immer darauf gepocht hat. Unser Einfluss in Bern ist nicht so gering wie einige denken."
20:15 Tobias Hensel weiter: "Ist das eine Sehnsucht nach der Apokalypse? Der VSUZH kann auf nationaler Ebene nicht alleine bestehen."
20:17 Markus Wieland (GPK): "Ich bin dem VSS kritisch eingestellt. Aber einen Austritt jetzt ergibt keinen Sinn. Wir sind momentan noch an den VSS gebunden. Ich formuliere gerne auf nächstes Jahr ein eigenes Austrittsgesuch."
20:19 Die Redezeit wird auf eine Minute beschränkt.
Der Text wird zu lange: Ab sofort werden die Neuigkeiten zuoberst im Ticker gepostet!