VSUZH: Schwänzen an der Tagesordnung
Ein Blick in die Protokolle zeigt: Die VSUZH-Ratsmitglieder schwänzen gerne Ratssitzungen – am liebsten unentschuldigt. Ein paar tauchen seit der Wahl schon gar nicht mehr auf.
Was tun mit Rätinnen und Räten, die einfach nicht an den Sitzungen erscheinen? Die bisherigen Bussen wurden abgeschafft, von automatischen oder halb-automatischen Ausschlüssen wurde abgesehen. Jetzt müssen neue Vorschläge her, wie die Disziplin im Rat verbessert werden kann.
Aber wie gross ist das Problem der abwesenden Ratsmitglieder wirklich? Während der Debatte im Rat konnte der Eindruck entstehen, dass es sich nur um Einzelfälle handelt, die es zu disziplinieren gilt. Von einer bis höchstens zwei Personen sprach der Co-Präsident des VSUZH, Immanuel Stocker (fvoec). Ein Randphänomen also – viel Lärm um nichts?
Anwesenheitslisten mit Lücken
Ein Blick in die Anwesenheitslisten der ersten fünf Ratssitzungen in der laufenden Legislatur, die im Mai 2015 begonnen hat, ergibt ein anderes Bild. Bereits in der konstituierenden Sitzung gab es merkliche Lücken: Sieben Ratsmitglieder fehlten, alle unentschuldigt. In den folgenden Sitzungen wurde das Problem der unentschuldigten Absenzen dann immer grösser: Von 9 im September 2015 stieg die Zahl im November und Dezember auf jeweils 13 unentschuldigt Abwesende an. Fast jede und jeder Fünfte der 74 gewählten Ratsmitglieder schaffte es nicht, dem Vorstand eine kurze Email zu schreiben, um sich zu entschuldigen. Noch dramatischer ist die Situation aber, wenn man auch die entschuldigten Absenzen mit einbezieht: In der letzten Sitzung des Jahres im Dezember 2015 blieben insgesamt 23 Rätinnen und Räte der Sitzung fern. Das ist rund ein Drittel der Vertreterinnen und Vertreter des Zürcher Studierendenrats.
Fraktion abwesend
Die Abwesenheiten, ob unentschuldigt oder entschuldigt, betreffen den ganzen Rat. Keine Fraktion war an jeder Sitzung vollzählig, und nur die Mitglieder des FV Jus brachten es zustande, alle ihre Abwesenheiten im Voraus anzukündigen. Manche Fraktionen jedoch haben grössere Probleme mit den Absenzen als andere. Bereits in der konstituierenden Sitzung zeigte sich zum Beispiel, dass es bei der KriPo viele nicht so genau nehmen mit ihren demokratischen Grundpflichten: Sechs der sieben Absenzen gingen auf Rechnung der mit 16 Sitzen zweitstärksten Fraktion im Rat. An der Dezember-Sitzung fehlte dann gar die Hälfte der Fraktion, wobei sich nur ein Mitglied entschuldigt hatte. Die Hälfte der Fraktion fehlte aber auch bei SI Recht an zwei Sitzungen, an weiteren zwei Sitzungen war ein Drittel der sechs Mitglieder abwesend.
Schliesslich erscheinen manche Ratsmitglieder seit der konstituierenden Sitzung im Mai überhaupt nicht mehr und lassen auch nichts von sich hören: Simon Meier und Laura Zimmerli von der KriPo, aber auch Alexandre Touihri von move. Move ist ein Spezialfall: Die Fraktion besteht aus nur einer Person – und ist damit de facto nicht mehr im Rat vertreten.
Die Zahlen zeigen es: Viele VSUZH-Ratsmitglieder nehmen es nicht so genau mit der Erfüllung ihrer Grundpflichten. Das ist problematisch: Immerhin wurden sie in einer demokratischen Wahl damit beauftragt, die Interessen der Studierenden zu vertreten. Letzten Endes fallen die vielen Abwesenheiten jedoch auch auf die Fraktionen selber zurück – dann nämlich, wenn sie an manchen Sitzungen nur noch die Hälfte ihrer Stimmen haben.