Aufteilung des Studierendenparlaments nach Fraktionen. VSUZH

Der neue VSUZH-Rat ist gewählt

Corona prägte den digitalen Wahlkampf der Fraktionen. Was ist vom zukünftigen Studiparlament zu erwarten? Eine Analyse.

18. Mai 2021

124 Studierende haben sich für die 70 Ratssitze beworben. Nun steht fest, wer Platz nehmen darf: Der VSUZH-Rat der nächsten zwei Jahre ist gewählt. Zur Wahl waren 21’895 Studierende zugelassen, wobei nur etwa jede*r siebte vom Wahlrecht Gebrauch gemacht hat. Die Wahlbeteiligung war um 1,7 Prozentpunkte tiefer als bei den letzten Wahlen vor zwei Jahren.

Das ist schon wieder bedauerlich tief, in Anbetracht dessen, dass der VSUZH die offizielle Vertretung der Studierenden auf universitärer, aber auch kantonaler Ebene ist. Ein Stück weit ist die gesunkene Wahlbeteiligung vermutlich der Online-Lehre und dem weitgehend heruntergefahrenen Studierendenleben zuzuschreiben. Damit ist wohl auch die Unipolitik stärker als sonst in den Hintergrund geraten.

kriPo stärkste Fraktion, Neuling von rechts

Mit 14 Sitzen stellt die linke kriPo (kritische Politik) zum ersten Mal die stärkste Fraktion im Rat. Grösste Gewinnerin der Wahl ist aber die im rechten Spektrum zu verortende Fraktion «Vorwärts!». Sie hat mit vier Sitzen beim zweiten Anlauf den Einzug in den Rat geschafft und ist die treibende Kraft hinter der leichten Verschiebung nach rechts im Studi-Parlament. Die Fraktion steht für mehr Eigenverantwortung, weniger Verbote und Budgetdisziplin ein.

In der Listenverbindung mit dem FV Jus, der zwei Sitze dazugewinnen konnte, ist sie mit einem Schwarm aus 27 Kandidierenden angetreten – der längsten Liste aller Fraktionen. Mit dem Verlust von vier Sitzen hat die eher links posi-

tionierte Fraktion filo eine Wahlschlappe eingefahren. Sie war die stärkste Kraft der letzten Legislatur und ist jetzt mit 11 Sitzen nur noch die drittgrösste Fraktion hinter der kriPo und der neuorganisierten Fraktion Fvoec x ICU. Mit 12 Sitzen ist die Fraktion um einen Platz weiter gewachsen. Sie besteht neu neben dem Fachverein der Wirtschaftswissenschaften (fvoec) seit diesem Jahr auch aus dem der Informatiker*innen (ICU).

Zukünftige Hochschulpolitik ist unklar

Der ICU bemüht sich auf seiner Website um Coolness. Alles ist auf Englisch geschrieben, mit einem grossen Logo wirbt er für den Beratungsriesen PwC, der den Fachverein unterstützt, und gibt sich «happy to have such good relationships to companies». Es ist bezeichnend, dass die Ökonom*innen bei der diesjährigen Wahl mit dem ICU anstatt wie 2019 mit Vorwärts! koaliert haben. Ob das mit einer Neuausrichtung einhergeht, wird sich noch zeigen.

Aufteilung des Studierendenparlaments nach Fakultäten. VSUZH

Aufteilung des Studierendenparlaments nach Fakultäten. (Bild: VSUZH)

Im Allgemeinen herrscht alles andere als Klarheit. Denn die meisten Fraktionsbeschriebe sind oft voll mit fakultätsspezifischen Interessen, inhaltsleeren Floskeln oder Verbesserungswünschen in Detailfragen. Nur bei der linken kriPo, den GLP-nahen Liberalen Ökologischen Studierenden (LÖS) und der neuen Vorwärts! ist die Positionierung transparent. Daher bleibt beim Blick auf die Wahlergebnisse unklar, in welche Richtung sich die Hochschulpolitik insgesamt bewegen wird. Die Erwartungen an den neugewählten Rat halten sich entsprechend tief.

In Folge des Online-Semesters mussten die Parteien anders als bisher mobilisieren. Aufgefallen ist vor allem die Fraktion Vorwärts!, die auf Instagram und Facebook mit «sponsored content» und Google-Inseraten auf sich aufmerksam machte. Auf Anfrage gibt Listenverantwortlicher und Mitglied der Jungfreisinnigen Maximilian Chapman an, er habe mit einem Budget von rund 500 Franken eine Firma dazu beauftragt. «Meine Fraktion hat eine reine Onlinekampagne gefahren, wofür wir mit den 200 Franken, welche der VSUZH zur Verfügung stellt, und mit zusätzlichen privaten Mitteln aufgekommen sind», sagt er.

Die kriPo hat auf solche Werbung verzichtet und in einer Gegenkampagne in Telegram-Chats darauf hingewiesen, dass Vorwärts! Geld in den Wahlkampf «schleudern» würde. Die Co-Listenverantwortliche der kriPo Anna Meier meint auf Anfrage: «Wir haben uns zuerst auch überlegt, bezahlte Werbung zu schalten, unter der Voraussetzung, dass wir die Finanzierung transparent machen. Wir haben uns dann aber dagegen entschieden, weil wir das für unnötig und vor allem unangemessen befunden haben.»

Viel Arbeit, wenig Sichtbarkeit

Ihre Fraktion sei aber auf Social Media aktiver gewesen als vor zwei Jahren, sagt Co-Listenverantwortlicher der kriPo Sascha Deboni, denn: «Bei den Wahlen 2019 sind wir viel an Ständen gestanden und haben direkt mit den Menschen gesprochen – das war dieses Jahr leider nicht möglich.» Dennoch sei es ihnen gelungen, die Kreise zu aktivieren, mit denen sie politisch verbunden sind, so Sascha.

Der VSUZH hatte im letzten Geschäftsjahr alle Hände voll zu tun: Mit der Beschwerde gegen die neue Disziplinarverordnung sowie der Umfrage zur Onlinelehre und Corona-Kommunikation nahm der Verband eine wichtige Rolle ein, um Studierenden und der Unileitung auf den Puls zu fühlen. In Zeiten, in denen sich die Uni durch die Online-Lehre noch weiter von ihren Studierenden wegbewegt, ist es wichtig, dass ihre Stimmen ausreichend gehört werden. Der VSUZH eignet sich gut dazu, diese bis in die Sitzungszimmer der Unileitung zu tragen. Die Arbeit des Verbands müsste deswegen für die Studierenden stärker sichtbar gemacht werden.