«Wer nicht liefert, dem zahle ich nichts»
Zivilrechtsprofessor Peter Breitschmid weigert sich seit drei Jahren, eine offene Rechnung zu zahlen. Die Betreibungen lassen ihn dabei kalt.
Unbeantwortete Briefe stapeln sich in der Schublade von Peter Breitschmids Schreibtisch. Der Professor für Zivilrecht hat sie alle gelesen. Es sind Schreiben einer Inkassofirma, manche freundlich, manche drohend. Aber sie lassen Breitschmid kalt. «Ich habe schon vor zwei Jahren mitgeteilt, dass es zwecklos ist, mir solche Briefe zu schicken. Ich habe beschlossen, nicht zu zahlen», sagt er.
Dreijähriger Streit wegen 300 Franken
Studis sind die Anekdoten ihrer Profs gewohnt. Jene von Breitschmid aber ist eine der bemerkenswertesten. Die Geschichte von Breitschmids Betreibung beginnt im Sommer 2015. Auf seinem Fernseher erscheint damals eine Meldung, dass das analoge Fernsehen abgeschaltet würde. Breitschmid würde auf Digitalfernsehen umsteigen müssen, hiess es.
Zu diesem Zeitpunkt war er 15 Jahre lang zufriedener Kunde der Cablecom gewesen. Sie lieferte ihm zuverlässig «Fernsehen aus der Dose» ins Haus, so wie es die Werbung versprochen hatte. 2015 war damit aber Schluss: Breitschmid fühlte sich bei der Umstellung auf das neue, digitale System von der Cablecom im Stich gelassen. Zwar lieferte die Firma pünktlich das nötige Infomaterial für den Systemwechsel und den Router. Verrechnet wurde ihm aber nebst einem Zugang zum Fernsehen, auch einer zum Internet. Das ist eine Komponente, die in seinem bisherigen Vertrag nicht inbegriffen war. Und eine, die er auch nicht wollte.
Zudem musste der Professor die Installation selber vornehmen. Er brachte allerdings nur einen Flimmerbildschirm zustande. Bei der Servicehotline der Cablecom stiess er auf taube Ohren – es funktioniere schon, wenn man es richtig mache, so der Kundendienst.
Da Breitschmid weder mit den Dienstleistungen noch mit dem Kundenservice zufrieden war, sah er keinen Grund mehr, seine Rechnung zu zahlen. «Wer nicht mehr liefert, dem zahle ich auch nicht», sagt er heute. In einem Brief teilte er der Cablecom seine Zahlungsweigerung mit und drohte mit der Kündigung. Monate später bestätigte die Cablecom die Kündigung. Uneinigkeit herrscht seither bloss noch wegen der rund 300 Franken, die Breitschmid nicht gezahlt hatte.
Drohende Briefe
Seither flattern bei Breitschmid Briefe mit Zahlungsaufforderungen in den Briefkasten. Die ersten Mahnungen stammten noch von der Cablecom selbst, dann rund ein halbes Jahr später kam die Post vom Inkassobüro Intrum, das auch Schulden eintreibt. Diese Firma hat die Forderungen von Cablecom übernommen.
Betreibungen sind für Breitschmid kein Grund zur Panik.
Breitschmid spricht den Inkassofirmen grundsätzlich eine wichtige Rolle zu: «Es kann nicht sein, dass man für Dienstleistungen nicht bezahlt – Inkassobüros wirken dem entgegen», sagt er. Den Druck, den die Firmen auf einen mutmasslichen Schuldiger ausüben, sei jedoch erheblich – und dieser werde aufgesetzt, auch wenn im Moment der Betreibung noch nicht geklärt sei, ob eine Betreibung überhaupt gerechtfertigt ist. «Es besteht das Risiko, dass ein Laie aufgrund des verbalen Drucks einknickt», sagt Breitschmid. Auf das arbeite die Firma schlussendlich hin.
Wenn man einen Blick in die Schreiben wirft, bestätigt sich die Aussage von Breitschmid. Die Nachrichten sind mal verständnisvoller, mal drohender. Beispielsweise versucht Intrum dem Schuldiger Angst zu machen, indem sie darauf aufmerksam machen, welch negative Auswirkungen eine Betreibung auf die Job- und Wohnungssuche machen könne, da diese ja einen Eintrag im Betreibungsregister zur Folge hat. Für Breitschmid, als Hauseigentümer und Professor kurz vor seinem Ruhestand, hat diese Drohung kaum Wirkung. Für jemanden, der eine weniger gesicherte Lebensgrundlage hat, hingegen schon.
Einigkeit nicht in Sicht
Sind die ungefähr 300 Franken denn die ganzen Umstände wirklich wert? «Es ist kein Aufwand für mich», entgegnet Breitschmid. Die Briefe landen in seiner Schreibtischschublade. Breitschmid hat sie zwar alle geöffnet, ansonsten lassen sie den Professor aber recht unberührt. «Aus meiner Sicht als Jurist behaupte ich, ich schulde erst gar nicht», begründet er seine Vorgehensweise. Die Forderung von Cablecom sei nicht gerechtfertigt. Denn das Produkt des Vertrags habe sich mit der Umstellung geändert – dies hätte zur Auflösung des Vertrags geführt.
Zu einem Ende kommen würde die Affaire erst, wenn der Fall vor Gericht ausgetragen würde – doch das lohnt sich für Cablecom und die Inkassofirma nicht. Der Gewinn, der in Aussicht steht, ist viel zu gering. Stattdessen hoffen sie darauf, dass Breitschmid irgendwann doch noch einknickt und bezahlt. Das dürfte allerdings nie passieren.