Ein guter Rat?
Der VSUZH-Rat ist gewählt. Die linken Fraktionen verlieren, von einem Rechtsrutsch kann aber keine Rede sein. Eher dominiert Unklarheit.
Zuerst die guten Neuigkeiten. Die Wahl des VSUZH-Rates interessierte dieses Jahr mehr Studierende als noch vor zwei Jahren. Gut 15% der Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab, was einer Steigerung von fast 70% gegenüber 2015 entspricht. Das ist immer noch traurig wenig, gehen die Ratswahlen doch alle Studis etwas an und ist der Rat doch die offizielle Vertretung der Zürcher Studierenden. Er hat Einsitz in viele wichtige universitäre Gremien und verfügt über ein jährliches Budget von etwa 300'000 Franken.
Wenig Wahrnehmung
Dass er von vielen dennoch zu wenig wahrgenommen wird, ist selbstverschuldet. Man hört wenig von ihm und wenn, dann nur, weil es gratis Kaffee gibt oder man nach ewigem Hin- und Her eine Mikrowelle aufgestellt hat. Natürlich leistet der VSUZH viel Hintergrundarbeit und viele engagierte Menschen investieren eine Menge Zeit und Energie. Doch sichtbar ist davon leider nur wenig.
Und das ist die schlechte Nachricht: Es wird sich wohl auch in Zukunft nicht viel daran ändern. Denn nicht einmal im Wahlkampf wurde klar, welche Fraktion was will. Inhaltliche Programme suchte man bei den meisten vergebens. Auf die Spitze trieb es die neu gegründete Fraktion SIPP, die in erster Linie damit warb, Bier zu trinken. Doch sie hatte Erfolg und erreichte aus dem Stand 5 der 70 Sitze. Sie ist damit die grösste Gewinnerin neben der Move-Fraktion, welche von einem auf 6 Sitze wuchs. Der aktive Wahlkampf der beiden Parteien machte sich bezahlt. Tim Hofer von SIPP führt den Erfolg seiner Fraktion darauf zurück, dass sie eine neue Wählendenschaft ansprach: «Die SIPP wurde auch von Studierenden gewählt, die sich nicht sonderlich für Unipolitik interessieren. Wir wollen weg von der ‹öden› Unipolitik und damit den VSUZH-Rat bei den Studierenden bekannter und beliebter machen.»
Linke Verlierer
Verloren haben die linken Fraktionen kriPo und filo, welche zusammen fast die Hälfte ihrer Sitze einbüssten. Ihre Niederlage nur auf einen Rechtsrutsch der Studierenden zurückzuführen, griffe aber zu kurz. Die beiden Fraktionen waren im Wahlkampf schlicht nicht sichtbar. Dessen ist man sich bei filo bewusst. In einem Statement schreiben sie: «Im Wahlkampf hatten einige von uns nicht sehr viel Kapazität, um die filo richtig zu bewerben.»
Anders fällt die Analyse bei der kriPo aus: «Die kriPo polarisiert. Deshalb wurden wir ein beliebtes Abgrenzungsfeld für andere Fraktionen.» Im Wahlkampf hätten viele Fraktionen die kriPo als unwählbar hingestellt. Auch sei der VSUZH durch seinen Fokus auf Dienstleistungen für viele kriPo-Sympathisierende uninteressant geworden. Ausserdem zeigt sich, dass sich bei Fraktionen wie der Interessensgemeinschaft Irchel und dem Fachverein Oekonomie dank einer treuen Stammwählendenschaft im Vergleich zu den letzten Wahlen kaum etwas verändert. Über eine solche Basis verfügen kriPo und filo nicht. Darum sind kommen die orts-und fakultätsgebundenen Fraktionen auf eine solide Mehrheit.
Welche politischen Haltungen sich im Rat finden werden, ist nicht abzusehen. Zu unklar ist, wie sich die Neuen (SIPP, move) positionieren werden. Zu gross ist der Anteil der Fraktionen, die sich politisch nicht positionieren mögen (IGI, IGOR). Politisch engagierte Studierende sind natürlich nach wie vor im Rat vertreten. Einen einfacheren Stand, im VSUZH grosse politische Aufgaben anzupacken, haben sie nach den Neuwahlen aber nicht. ◊